Der Antifa-Dämon

Dass ein Verbot der „Antifa“ gefordert wird, ist nicht neu. An Fahrt aufgenommen hat die Forderung vor Kurzem nach dem tödlichen Attentat auf den Anführer der ultrarechten Bewegung Turning Point USA, Charlie Kirk, in Utah. Noch ehe der Tatverdächtige – ein definitiv nicht antifaschistisch motivierter oder organisierter junger Erwachsener – sich stellen konnte, ergriff das US-Regime die Gelegenheit, „Antifa“ als Dummy für alles, was sich gegen den Trump’schen Größenwahn richtet, zu installieren.

Der Gesellschaftskritiker Georg Seeßlen beschreibt in seinem exzellenten Buch „Trump & Co. Der un/aufhaltsame Weg des Westens in die Anti-Demokratie“, was sich gerade in den USA abspielt als eine „Hysterisierung“: „Gemeint ist dann im Allgemeinen eine Aufregung, die in keinem Verhältnis zu den realen Auslösern oder objektiven Gefahren steht. (…) Damit ist gemeint, dass ein Kollektiv willentlich gemeinsam in einen Zustand gerät, der der klinischen Hysterie zumindest oberflächlich ähnelt. (…) Das heißt: Alle Dinge und Diskurse verengen sich auf das Gut-Böse-Schema“.

Kampagne in den USA …

Die melodramatische Überhöhung des Geschehens rund um Charlie Kirks Erschießung nahm in der Folge derart groteske und infantile Formen an, dass hinter der Lächerlichkeit des Gesagten und Geschehenden schon bald der tödliche Ernst der Absichten der neuen US-Regierung hervorlugte. Hochrangige Regierungsmitglieder wie die schrille Justizministerin Pam Bondi, der stellvertretende Stabschef des Weißen Hauses, der Faschist Steven Miller, oder der bizarre FBI-Chef Kash Patel bliesen sowohl bei offiziellen Anlässen als auch bei der durchgedrehten Gedenkveranstaltung für den vergötterten Ermordeten vor über 60.000 Zuhörer*innen zur Jagd auf den Dämon Antifa. Hastig zusammengerufene „Expert*innen“-Runden orchestrierten eine Antifa-Weltverschwörung, in der nur ein Heilsbringer, Kreuzritter Donald, Rettung bringen kann. Immer mehr Vernichtungsrhetorik mischte sich in diese Hass-Trance.

Das beschriebene Phänomen wird in dem Buch „Zerstörungswut. Elemente des demokratischen Faschismus“ von Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey auf den Punkt gebracht: „Der erneuerte Faschismus zeichnet sich häufig durch ein lustvolles, ja frivoles Unterlaufen von Wahrheitsansprüchen aus. Man eignet sich progressive Ideale – Freiheit, Gleichheit, Demokratie etc. – an und entleert sie in einem Akt der semantischen Anverwandlung ihrer Bedeutung. Das Bedürfnis, Chaos zu stiften, erstreckt sich auch auf den Raum der Ideen. Man bezeichnet sich als demokratisch, um im Namen der Demokratie autoritäre Maßnahmen gegenüber politischen Gegnern zu rechtfertigen.“

Die völlige Irrationalität des Versuches, Antifa zu einer globalen Überbedrohung zu stilisieren, sollte niemanden dazu bewegen, Antifa zu rechtfertigen oder auf die allfälligen Verschwörungserzählungen einzugehen. Die Antifa, die dort an die Wand gemalt wird, gibt es nicht. Es ist das rein instrumentelle Phantasma, mit dessen Hilfe alle Arten von demokratischem Protest, politischem Aufbegehren und oppositioneller Haltung, etwa bei Protesten gegen Razzien der Anti-Einwanderungs-Miliz ICE oder den riesigen „No kings“-Demonstrationen, kriminalisiert werden können.

Zuletzt hat der schräge US-Außenminister Marco Rubio konkret die „Antifa Ost“, eine italienische und zwei griechische Gruppen, die unter dem Rubrum „Antifa“ geführt werden, zu internationalen „Terrorgruppen“ erklärt. Sie seien, so ist zu hören, gegen den Kapitalismus, gegen die USA, gegen „das Christentum“ und die Demokratie, agierten gewalttätig und seien insoweit zu verfolgen und unschädlich zu machen. Was nach Kirks Erschießung zunächst für innenpolitische Maßnahmen genutzt wurde, wird nun Element der extrem aggressiven und in keiner Weise berechenbaren US-Außenpolitik, die etwa die völkerrechtswidrigen Kriege Israels gegen den Iran mit Kampfflugzeugen und in Gaza und Libanon mit Waffenlieferungen unterstützt und auch selbst bereits einen „low intensity“-Krieg in der Karibik führt, dem bis Anfang Dezember 2025 schon 80 mutmaßlich Unbeteiligte zum Opfer fielen und dessen Eskalation zum Angriffskrieg gegen Venezuela unmittelbar bevorsteht. Dem entfesselten Regime der neofeudalen Clique um Trump und JD Vance ist die Terror-Antifa nur repressives Passepartout, um den eigenen faschistischen Terror zu rechtfertigen.

… und in Europa

Wenig überraschend ist, dass in Europa genau jene Länder im Sinne der USA ein Antifa-Verbot forderten, die selbst rechts-autoritäre Regierungen haben wie Ungarn oder zumindest eine solche Regierungsbeteiligung wie – zu jenem Zeitpunkt noch – die Niederlande. Viktor Orbán und Geert Wilders griffen den über den Teich schwappenden Anti-Antifa-Wahn gerne auf. In beiden Ländern gibt es unterdessen Antifa-Verbote oder zumindest laufen Verbotsverfahren.

Dass hierzulande die AfD auch eine neue Runde Antifa-Bashing startet, verwundert daher keineswegs, wenn auch das sehr unkonkrete und auf Verdacht, Gerücht und Behauptung fußende Bedrohungsszenario auch jetzt nicht glaubwürdiger geworden ist und selbst „Budapest-Komplex“ oder „Antifa Ost“ die Sache nicht plausibler machen. Sattsam bekannt sind alle der Antifa angedichteten dämonischen Züge und ihre behauptete Verankerung in einer linken Dominanzgesellschaft, über die sich u.a. der einschlägige Rechts-Influencer und -Anwalt Ralf Höcker in der Jungen Freiheit in geläufigem Wording ausbreitet.

Selbstverständlichkeit des Antifaschismus

Es wird darauf ankommen, der Dämonisierung der Antifa eine stolze Selbstverständlichkeit antifaschistischer Haltungen und antifaschistischen Engagements und die Berufung auf lange Traditionen in Europa entgegenzusetzen. Der Widerstand von Antifaschist*innen richtete sich seit den italienischen Arditi del Popolo Anfang der 1920er gegen den aufkommenden Faschismus und menschenfeindliche Ideologien. Neben Kommunist*innen und Sozialistinnen beriefen sich auch Sozialdemokratinnen, Gewerkschafter`*innen, bürgerliche Gruppen, Künstler*innen, Angehörige vieler religiöser Gemeinschaften und – insbesondere in Nazi-Deutschland – auch Angehörige des Militärs auf einen widerständigen Antifaschismus.

1932 entstand nach einem Entwurf des Bauhaus-Grafikers Max Gebhard das in Abwandlung bis heute allenthalben sichtbare und in vielfacher Weise angeeignete Emblem der „Antifaschistischen Aktion“. Im Laufe der Nazizeit und des Zweiten Weltkriegs war der ungeheuer verlustreiche Kampf gegen die deutschen Vernichtungskriege, den deutschen Besatzungs- und Hungerterror und die Shoah ein antifaschistischer, getragen innerhalb des deutschen Reiches von vergleichsweise wenigen Mutigen, die ihr Leben aufs Spiel setzen, in fast allen besetzten Ländern aber von großen Partisan*innengruppen, von Verfolgten und Gefangenen und den am Ende siegreichen Armeen der Alliierten, die das dann völlig zerstörte Nazireich in die Knie zwangen. Eingedenk der deutschen Geschichte von 1933–1945 ist die antifaschistische Grundhaltung eines „Nie wieder!“ – wie es die Schauspielerin Marlene Dietrich ausdrückte – eine Frage des Anstands.

Das Blutbad des Zweiten Weltkriegs, dem mehr als 60 Millionen Menschen zum Opfer fielen, hat dem Antifaschismus von jeher die Frage nach Gewalt, legitimer Gewaltanwendung, nach Notwehr und Nothilfe, nach Selbstverteidigung eingeschrieben. Dabei betonen bis heute Antifaschist*innen, dass die Entscheidung über die Mittel des Kampfes gegen rechte Gewalt und faschistischen Terror eine stets skrupulös verantwortungsvolle ist, die sich – anders als das Handeln der Faschist*innen – an den Maßgaben einer humanistischen Grundhaltung orientiert. Auch wird ein kritischer Antifaschismus keine Romantisierung etwa des Stalinismus’ dulden oder die traditionell machistische Männer- und generell weiße Dominanz in der Bewegung akzeptieren.

Das ist Antifa

Es sind Antifaschist*innen, die seit 1945 versuchen, die Lehren aus der Nazi-Zeit anzumahnen und die Erinnerung daran wachzuhalten. Antifaschismus hat sich bis heute zu einer umfassenden humanistischen und emanzipatorischen Weltanschauung entwickelt. Ihr gehören heute weiterhin Menschen aus allen möglichen politischen und gesellschaftlichen Kontexten an, wie etwa die eher bürgerlichen „Omas gegen rechts“, kirchliche und Menschenrechtsgruppen, Klimaaktivist*innen, die CSD-Bewegung und LGBTQIA+-Zusammenhänge.

Unter dem Antifa-Label werden diese Ansprüche konkret: Antifa ist – im Gegensatz zu den Ämtern für Verfassungsschutz – die einzig verlässliche und unabhängige Rechercheinstanz zu rechten und faschistischen Umtrieben im Land. Antifa sind Archive, Gedenkinitiativen und Erinnerungskultur zu Shoah, Porajmos und deutschen Vernichtungspolitiken. Antifa ist kritische Publizistik zu Nazis und Ideologien der Ungleichwertigkeit – nur in Deutschland gibt es eine so vielfältige Medienlandschaft antifaschistischer Zeitschriften und Zeitungen, Webseiten und Publikationen, Radiosendungen und Podcasts. Antifa ist Kultur, Literatur, Film, Musik und bildende Kunst. Antifa ist – dezidiert nicht neutrale – politische Bildung. Antifa ist aber auch Straßenpräsenz, Stadtteilarbeit, Pride-Paraden und beherzte Nothilfe für Betroffene rassistischer und antisemitischer Bedrohungen und Gewalt. Und Antifa ist auch unabhängige Prozessbeobachtung und Begleitung von Betroffenen rechten Terrors in und außerhalb von Gerichtssälen und Untersuchungsausschüssen.

Für aufrechte Demokrat*innen, Antirassist*­innen, Anti-Sexist*innen, Klimaaktivist*innen und – ja – auch Antikapitalist*innen ist es keine Option, keine Antifaschist*innen zu sein. Bisweilen bis ins bürgerliche Lager hinein.

Keine Alternative

Und doch: „Der antifaschistische Konsens, der hierzulande Generationen darin verband, dass der Nationalsozialismus in keiner Form wiederkehren dürfe, steht zur Disposition“, schreiben Amlinger und Nachtwey. „Ich frage mal die ganzen, die da draußen rumlaufen, Antifa und ‚gegen rechts‘, wo waren die denn als Walter Lübcke in Kassel ermordet worden ist, von einem Rechtsradikalen“, trompetete der schon als Kanzlerkandidat peinliche CDU-Chef Friedrich Merz kenntnisfrei am Tag vor der Bundestagswahl in einen Münchener Bierkeller. Der Protest richtete sich gegen Merz’ Rechtsschwenk im Zuge der unseligen „Remigrations“-Debatte, als er den Entschließungsantrag für noch restriktivere rassistische Migrationspolitik mit Hilfe von AfD und FDP durch den Bundestag brachte. Hier trifft einmal mehr Seeßlens beängstigende Diagnose zu: „Wenn es zum Beispiel den Rechten gelingt, ein Thema zu hysterisieren, fühlt sich die politische Mitte gedrängt, diese Bewegung mitzumachen und ein Entgegenkommen zu signalisieren, anstatt zuerst der Hysterisierung selbst zu widersprechen.“

Mit dem Rücken zur Wand gibt es, wenn uns weltweit ein neuer, geradezu dystopischer Faschismus an den Rand des zivilisatorischen Abgrunds reitet, gar keine Alternative zu Antifaschismus, antifaschistischem Engagement, zu Antifa-Arbeit und humaner Orientierung.